Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Bailletance bereitgestellten Dienste. Dieser Text dient als allgemeiner Entwurf und sollte vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle geprüft und an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Bestellungen und Nutzungsvorgänge zwischen Bailletance und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Bailletance stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Bailletance stellt seinen Kunden eine webbasierte Anwendung zur Verfügung, die der Unterstützung bei der Beobachtung und Auswertung von Vermögenswerten über mehrere Börsenplätze hinweg dient. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf unserer Website sowie aus dem individuell abgeschlossenen Vertrag.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung seitens Bailletance, beispielsweise per E-Mail oder im Rahmen eines Registrierungsprozesses, zustande.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Bailletance ist bestrebt, die Dienste mit einer hohen Verfügbarkeit bereitzustellen. Ein Anspruch auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Bailletance können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Bailletance wird derartige Unterbrechungen, soweit möglich, auf ein zumutbares Maß beschränken.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten zu seinem Konto vertraulich zu behandeln und Dritten keinen Zugriff zu gewähren. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist Bailletance unverzüglich zu informieren. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingegebenen Daten zutreffend sind und die Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden.
6. Keine Anlageberatung
Die über Bailletance bereitgestellten Informationen, Auswertungen und Darstellungen dienen ausschließlich der persönlichen Übersicht und stellen keine Anlageberatung, Finanzberatung oder sonstige rechtliche oder steuerliche Beratung dar. Entscheidungen auf Basis der bereitgestellten Inhalte trifft der Nutzer eigenverantwortlich. Bailletance übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der angezeigten Daten.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisübersicht oder dem individuellen Angebot. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind, soweit vereinbart, im Voraus oder gemäß dem im Vertrag festgelegten Abrechnungszeitraum zu leisten.
8. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen richten sich nach den im jeweiligen Vertrag getroffenen Vereinbarungen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Seiten unter Einhaltung einer angemessenen Frist zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Haftung
Bailletance haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken und die zugrundeliegende Software der von Bailletance bereitgestellten Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Bailletance.
11. Änderung dieser AGB
Bailletance behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gilt die Änderung als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Platzhaltertext und ersetzt keine individuelle rechtliche Beratung. Bitte lassen Sie diese AGB vor der produktiven Nutzung durch eine fachkundige Person prüfen.